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Gemeinde Schöftland

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Gemeindeversammlungen vom Montag, 29. November 2021; Beschlüsse - Publikation

Gemeindeversammlungsbeschlüsse

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die nachfolgenden Versammlungsbeschlüsse veröffentlicht:

 

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. November 2021

 

1.

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2021

2.

Zusatzkredit von Fr. 100‘000.00 zum Verpflichtungskredit über Fr. 300‘000.00, genehmigt von der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. Juni 2016 i.S. Abbauplanung Kies- und Sandwerk Hubel

3.

Budget 2022

 

 

Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2021

 

1.

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2021

2.

Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Slobodanka Mäder-Ignjic, geb. 1977, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige

3.

Regiowehr Suhrental / Revision Vereinbarung Feuerwehr und Einsatzkostentarif (Genehmigung Vereinbarung Feuerwehr und Einsatzkostentarif)

4.

Umbau Multisammelstelle Schöftland; Verpflichtungskredit über Fr. 330‘000.00

5.

Werkleitungssanierung Eigerweg; Verpflichtungskredit über Fr. 650‘000.00

6.

Zubau von Photovoltaikanlagen und Ladestationen E-Mobility; Verpflichtungskredit über Fr. 300‘000.00

7.

Budget 2022 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 97 %

 

Sämtliche Beschlüsse wurden zustimmend gefasst und unterliegen (mit Ausnahme der Einbürgerung) dem fakultativen Referendum. Ein Fünftel (Einwohnergemeinde, Verweis auf § 31 des Gesetzes des Gemeindegesetz sowie § 7, Abs. 2 der Gemeindeordnung) bzw. ein Zehntel (Ortsbürgergemeinde, Verweis auf § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinde) der Stimmberechtigten können innert 30 Tagen seit Veröffentlichung verlangen, dass ein Beschluss der Urnenabstimmung zu unterstellen ist.

 

Ablauf der Referendumsfrist: 3. Januar 2022

 

Schöftland, 30. November 2021                     Der Gemeinderat


Gemeindeversammlung Schöftland; Aula der Bezirksschule
 
Dokumente AMTLICHE_PUBLIKATION_GV-Beschlusse_OBG_u_EWG_November_2021_30.11.2021.pdf (pdf, 96.8 kB)
Einladung_Gemeindeversammlung_Einzelseiten.pdf (pdf, 3061.4 kB)


Datum der Neuigkeit 30. Nov. 2021

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